Dienstag, 6. Dezember 2016

Welche Interessen vertritt Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann?



Darüber haben wir uns Gedanken gemacht.
Das Ergebnis werden wir hier veröffentlichen.

Als Prolog hier ein Protokollauszug aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 18. 05. 2016 (DS/2164/IV)


Herr Härtig: Frau Bezirksbürgermeisterin, in Ehren alles, was Sie gesagt haben, war wahrscheinlich richtig, … Es war wahrscheinlich richtig, was die Bedarfsdimension anbetrifft, nur es hat mit dem Problem, über das wir hier befinden müssen, eigentlich überhaupt nichts zu tun. Das war voll neben der Sache. Was wir hier seit, was wir hier mittlerweile seit Jahren erleben ist, dass es hier einen Träger gibt, also aus dem Bereich „Jugendwohnen im Kiez“, den Sie ja bestens kennen und mit dem Sie engste Kontakte haben und der dann wiederum auch ein in diesem Kiez, wo Jugendwohnen im Kiez verankert ist, bekanntes Architekturbüro
beauftragt hat und das hat bisher meines Erachtens, was die Planung hier vorgibt, nicht gerade überzeugt, um es mal vorsichtig auszudrücken.
Und wir müssen uns jetzt eigentlich vor allem mit der Wahl befassen, ist das, was da an Bauplanung vorgelegt worden ist, akzeptabel oder ist sie einfach schlecht und schrott, um es mal auf den Punkt zu bringen. Und das wird ja wohl, da wir jetzt den aktuellen Planungsstand nicht kennen, sondern der erst nächste Woche öffentlich vorgestellt wird, bin ich jetzt eigentlich auch am Ende meines Lateins. Ich habe
ein riesiges Misstrauen, dass die Planung jetzt endlich mal so ist, dass man sie hier befürworten kann, aber mit Misstrauen soll man sich ja hier nicht … oder soll man sich nicht …, davon soll man sich hier nicht allzu sehr leiten lassen und insofern müssen wir meines Erachtens erst mal jetzt die Planung vorgestellt bekommen, um dann überhaupt darüber reden zu können.
Noch mal: Der Bedarf, alles, was hier an Bedarfsargumenten vorgebracht worden ist, da hat hier, glaube ich, niemand was dagegen einzuwenden, ganz im Gegenteil.

Herr Dahl: Frau Bürgermeisterin, Sie sind dran.

Frau Herrmann: Ja, es tut sehr wohl zur Sache, weil wir sind hier noch als Gesundheitsausschuss auch noch da, d.h. es ist nicht nur der Stadtplanungsausschuss. Unser Job ist es …

Herr Härtig: Entschuldigung, dann muss ich mich entschuldigen.

Frau Herrmann: Okay. Andere, lieber Kollege, ja, ich kenne den Träger seit vielen Jahren, weil ich bin seit 15 Jahren Mitarbeiterin des Jugendamtes und der Träger „Jugendwohnen im Kiez“ gehört zu den Trägern, die seit vielen Jahren Kooperationspartner des Bezirksamtes sind. Falls Sie etwas anderes unterstellt haben wollten, möchte ich dieses doch sehr deutlich zurückweisen.

Herr Härtig: Ich kenne „Jugendwohnen im Kiez“ seit über 30 Jahren, wahrscheinlich viel länger als Sie.
Was wollen Sie mir da jetzt unterstellen?

Frau Herrmann: Ja, ja, ja. Bestens bekannt und so, also wir kennen das. Das will ich nur noch mal deutlich machen. Also nehmt mal ein bisschen Wahlkampf raus, Leute, weil das ist wirklich ein zu ernstes, eine zu ernste Situation, in der wir uns befinden, weil der Bedarf ist zwingend und dringend da und das habe ich … außerdem bin ich der Meinung, Stadtplanung ohne Inhalt macht wenig Sinn.

Herr Dahl: Gut, Frau Bartholomeyczik, Sie sind dran.

Frau Bartholomeyczik: Ich möchte ganz kurz was zu Frau Herrmann sagen und zu Herrn Panhoff. Zu Herrn Panhoff: Sie haben jetzt gerade gesagt, Sie waren sehr wohl in Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern. De facto gibt es aber eigentlich nur eine Initiative für den Kiez oder Kiezerhalt, die sich 1.000fach geäußert hat, zu Wort gemeldet und engagiert, sich mit Tausenden, nicht Tausenden, mit sehr viel anderen vernetzt und dass Sie nun ausgerechnet mit uns seit Oktober nicht mehr sprechen, verwundert mich dann, das möchte ich nur mal deutlich sagen.
Und das andere ist: Frau Herrmann, also unterschiedliche Positionen in allen Ehren, aber was ich jetzt fast geneigt bin, etwas persönlich zu nehmen, dass Sie behaupten: „… aber Sie lassen es auch weg.“,
und zwar die Zielgruppen. Wir waren im Sommer letzten Jahres bei Ihnen im Büro, ich war dabei, und wir haben als Erstes lange über die Situation geredet, ich rede jetzt auch bitte kurz aus, und wir haben Ihnen von Anfang an gesagt, dass wir nicht gegen die soziale Zielsetzung des Projekts sind, dass sehr viele von uns selber in diesem Bereich arbeiten und wie Herr Härtig eben ganz richtig gesagt hat, darum geht es in dem Moment …, darum geht es jetzt gar nicht.

Frau Herrmann: Doch.

Frau Bartholomeyczik: Nein, darüber verhandeln wir nicht und Sie können doch nicht einfach das eine Soziale gegen das andere Soziale ausspielen. Sie haben auch eine Verantwortung den Anwohnerinnen und Anwohnern gegenüber, die da jetzt schon wohnen 

Ende des Zitats.

Was den Bedarf betrifft, haben wir inzwischen nachgewiesen, dass Soziales Wohnen und Kiezerhalt vereinbar sind.

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