Bürgermeister Dr. Franz Schulz und die Grünen

Anekdoten aus der Bezirksverordnetenversammlung

Das Thema der Bebauung in der Ohlauer Str. stand auf der Tagesordnung der letzten Bezirksverordnetenversammlung.

Frau Stadträtin Borkamp anwortete auf die Frage des Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses J. Dahl (SPD):

„Wie bewertet das Bezirksamt folgende Aussage des ehemaligen Bürgermeisters Dr. Franz Schulz zum Campus-Ohlauer:
 

"Das geplante Bauvorhaben widerspricht anscheinend in der Baudichte, Bebauungstiefe und Geschosszahl dem vorhandenen Baunutzungssplan.
 

Davon kann das Bezirksamt befreien, wenn u.a. "die Abweichung städtebaulich vertretbar ist". Die Begründung für diese "Vertretbarkeit" ist in der Regel stadtentwicklungspolitisch motiviert. Also einer politischen Diskussion mit der BVV und den Bürgern zugänglich.
 

Aus meiner Sicht dürfte hier der Ansatzpunkt für eine qualifizierte Diskussion mit den Bürgern liegen, insbesondere wenn städtebaulich begründbare Alternativen vorliegen."?“

Die Antwort von  Frau Borkamp:

„Das BA sieht keine Notwendigkeit, potentielle Äußerungen von Pensionären, die ehemals im Bezirk gewirkt haben, zu kommentieren.“

(Lautes ‚Auflachen’ der Zuhörer)

Und wie wir wissen, interessieren auch die Äußerungen der betroffenen Anwohner nicht.

Hochmut kommt vor dem Fall. Die Grünen schreien nach einem Denkzettel bei den nächsten Wahlen. 

Das sich die Bürgerfreundlichkeit der Grünen  seit den Zeiten von Orlowsky und  Schulz geändert hat, haben wir bereits mehrmals kommentiert.