Montag, 10. Juli 2017

Für Einsteiger: Kurzinfo geplante überproportionale Verdichtung Blücherstr. 26, Berlin Kreuzberg




Partizipation ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass man überhaupt eine nachhaltige Stadtentwicklung erreichen kann 

   Für ein Projekt mit Wohnungen für soziales Wohnen und gegen maßlose Verdichtung und Zerstörung der Stadtnatur
Erhaltung des May/Rossow-Ensembles 

Aktuell: Der Einwohnerantrag wurde von der BVV einstimmig angenommen. Jetzt heißt es wachsam sein, ob er auch tatsächlich vom Bezirksamt umgesetzt wird. Wir erwarten einen konkreten Umsetzungsvorschlag und haben Herrn Florian Schmidt  unsere Mitarbeit daran angeboten.  

  
Geplant: Die Blücher 26 Housing GmbH, aufgeteilt zwischen Jugendwohnen im Kiez e.V. (1/3) und Vita e.V. (2/3), will auf dem Grundstück Ecke Blücher-/Schleiermacherstr. fünf zusätzliche Gebäude auf dem zum Gesamtensemble gehörenden Parkgelände und z.T. auf dem öffentlichen Spielplatz errichten.
Der Baunutzungsplan soll dabei um gut 70% überschritten werden.
(Bestandsgebäude: von Architekt und Stadtplaner Ernst May, in Zusammenarbeit mit Gartenarchitekt und Landschaftsplaner Walter Rossow; das Ensemble, ursprünglich Altenwohnheim mit dem Altenpflegeheim (jetzt House of Life), war ein Geschenk der Neuen Heimat an die Stadt Berlin)

Laut Expertise von Architekten und Landschaftsplanern würde der Großteil der Bäume respektive weiterer Grünbestand dem Bauprojekt zum Opfer fallen (z.T. für Baustraßen); es würden nur Restflächen übrig bleiben.

Bewohner_innen des Bestandsgebäudes fürchten um den zu ihren 28 qm kleinen Wohnungen gehörenden Freiraum und ihr Gebäude, dessen 2012 angekündigte Sanierung auf das Jahr unbekannt verschoben wurde.

Die Bauplanung erfolgte nachweislich ohne vorherige Baumbestandserhebung und ohne Einbeziehung von Umweltdaten und Klimaschutzaspekten. Sie widerspricht, v.a. in ihrer Massivität, der Einstufung Kreuzbergs als "stadtklimatisches Sanierungsgebiet" (siehe Umweltatlas, Senat).

Der Bezirk hat ca. 3/4 höhere Baumassen genehmigt als im Baunutzungsplan für das Grundstück festgelegt.
Unser Anwalt hat den Vorbescheid als rechtswidrig eingestuft.
Wir vermuten (eine verlässliche Antwort war nie zu bekommen), dass auch der Anteil der versiegelten Fläche, laut Baunutzungsplan nur 30%, weit überschritten wird.

Über die spätere Nutzung der Gebäude lassen die Investoren die Öffentlichkeit im Unklaren.
Wir fürchten eine Gentrifizierung des Gebietes. Eins ist klar, die tatsächlich geplante Fläche von 10.000 m² entspricht nicht dem bisher genannten Bedarf für das soziale Wohnen.
Schreiben an die Bürgermeisterin
Unsere Fragen nach bestehenden Bindungen für die Nutzung des Grundstücks und die weitere Bebauung wurden nie beantwortet.

Wir haben eine Petition beim Abgeordnetenhaus eingereicht.

Für unseren Einwohner_innenantrag haben wir  die Unterstützung der meisten politischen Parteien in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Wahlprüfsteine.
Der Antrag, den über 1800 Bürger unterschrieben haben, ist von derr BVV angenommen worden. vor.
http://kiezerhalten.blogspot.de/2017/03/einwohnerantrag-zur-blucherstr-26-am-05.html

Unterstützt wird die Erhaltung des May/Rossow-Ensembles auch durch eine Gruppe von Experten, May-Forscher Florian Seidel, ExSenator Thomas Flierl u.a., die den Schutzgedanken für die Gebäude und die Außenanlagen betonen
Initiative zum Erhalt des Ensembles

sowie durch den BUND für Umwelt- und Naturschutz Deutschland e. V.
Unterstützerbrief BUND

Die BVV hat
- eine Rückkehr zu anfänglich viel zurückhaltenderen Planungen,
- den Erhalt des Spielplatzes auch in seiner QUALTITÄT und
- ein einzurichtende Bürgerbeteiligung beschlossen im Februar.

Entgegen der Wahlversprechen von 2011 und 2016, wurde das in der letzten Legislaturperiode vom grünen Baustadtrat ignoriert (trotz bereits erfolgter Missbilligung seiner Amtsführung u.a. aus Gründen der Missachtung von BVV-Beschlüssen), die BVV habe ihm nichts zu befehlen (O-Ton 3. Infoveranstaltung).

Inzwischen gibt es eine neue Besetzung der Ämter für Stadtentwicklung und für Umweltschutz. Leider ist der neue Stadtrat, Herr Schmidt, bisher auch nicht tätig geworden und hat die Beschlüsse der BVV zur Bürgerbeteiligung umgesetzt, obwohl die Bürgerbeteiligung seiner Bewerbung zur Folge ein Schwerpunkt seiner Arbeit sein sollte.

Dafür ist in der letzten Ausschusssitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 31.05.2017 unser Einwohnerantrag und ein Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der sich auf das durchzuführende Verfahren bezieht, angenommen worden. Leider wurde der wichtige Zusatzantrag der SPD in der BVV abgelehnt.

Weitere Informationen: siehe
kiezerhalt.wordpress.com
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Fotos Dagmar Ruth Arnold



Einwohnerantrag - Baustadtrat Schmidt lädt zu einer Erörterungsveranstaltung ein - Termin 20. 07. 2017




Der Einwohnerantrag, der den Willen von über 1000 Bürgern zum Ausdruck bringt, ist von der BVV einstimmig beschlossen worden. Der Respekt vor den engagierten  Bürgern und dem Bezirksparlament erfordert, dass nicht erörtert wird, „ob“ ein Verfahren durchgeführt wird, sondern „wie“ das Verfahren zu gestalten ist, welche Ziele verfolgt werden sollen und welche Schritte dazu erforderlich sind.
Die Veränderung der Bürgerbeteiligungspolitik ist auch Ziel des Senats und wurde zuletzt auf der Großveranstaltung in Kreuzberg formuliert.
Hier ist ein Anwendungsfall für diese neue Politik. Hic Rhodus, hic salta. Für eine ergebnisoffenes und transparentes Verfahren.




Von: "Schmidt, Florian" <Florian.Schmidt@ba-fk.berlin.de>
Betreff: Treffen zum Thema Blücherstr 26/26a, Erörterung des Einwohner*innenantrags
Datum: 7. Juli 2017 13:43:15 MESZ

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank für Ihre Rückmeldungen via Doodle bezüglich der Verfügbarkeiten für einen gemeinsamen Termin.
Hieraus hat sich dieser Termin ergeben.

Vielleicht ist es ja Einigen, die diesen Termin nicht als verfügbar gemeldet haben, dennoch möglich, diesen wahrzunehmen.

Im Namen von Herrn Schmidt lade ich Sie nun auf diesem Wege für den 20.07.2017 von 10.30 – 12.30 Uhr ein, um gemeinsam zu erörtern wie der Einwohner*innenantrag zur Blücherstrasse 26 (DS/0177/V http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7945) umzusetzen ist.

Geplant ist eine kompakte Erörterung aller relevanten Aspekte vorzunehmen, um im Anschlusss zu prüfen, ob ein Verfahren möglich ist.

Es ist geplant dass der Termin moderiert wird, hierfür ist der Moderator angefragt. Um den Termin gut vorzubereiten wird dieser sich dann im Vorfeld an Sie wenden.

Mit freundlichen Grüßen 



Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Anke Stark-Kehler
_________________________________________________ 
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 
Abt.Bauen, Planen und Facility Management
BauPlanFM Ref 
Yorckstraße 4-11, 10965 Berlin, Zimmer 809 
Fon: +49 (030) 90298-3259 
Fax: +49 (030) 90298-2385 
e-mail: anke.stark-kehler@ba-fk.berlin.de


Dienstag, 4. Juli 2017

Ponte Rosa bedroht

Wieder soll ein Stück Lebensqualität und Kiezkultur in Schöneberg/Kreuzberg verschwinden …

Kiezpalaver goes PONTE ROSA – Kommt alle zum nächsten Kiezpalaver Montag, 10. Juli 2017, 19:00 Uhr, Ponte Rosa
und zur Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Mittwoch, 12. Juli, 17 Uhr, Rathaus Schöneberg, Sitzungsraum 1100

Weiterlesen:

Stoppt den Kiezverkauf

 

Montag, 26. Juni 2017

Klaus Wolfermann - gestorben am 09.05.2017 - Bürgerengagement war sein Leben.




Unermüdlich hat sich KlausWolfermann seit den 70er Jahren für seinen Kiez, den Sparrplatz eingesetzt. Er wird der Bürgerbewegung fehlen.




Ein weiterer Nachruf erschien am 23. 06. 2017 im Tagesspiegel:
Wir unterscheiden uns in manchem, in vielem aber eben nicht.
"Er sprach mit den Nachbarn, mit Politikern und Journalisten, gründete eine Bürgerinitiative. Es gelang, der Kahlschlag wurde abgewendet... 'Übrig blieben', sagte er, 'ein Drittel meines Magens und 170 Zentimeter Akten."

Auch damals fühlten sich die Stadtzerstörer, die heute als Verdichter auftreten, denen historische Bausubstand und die städtische grüne Infrastruktur egal ist,  vollkommen im Recht. Ein Glück, dass sie sich nicht durchsetzen konnten. Die heutigen Bewohner der "verschonten" Gebiete haben das Menschen wie Klaus Wolfermann zu verdanken.

Samstag, 24. Juni 2017

Einstimmig von BVV angenommener Einwohnerantrag im Wortlaut

Baum- und Grünflächenerhalt in der Schleiermacherstraße/ Blücherstraße

• Erhalt des Spielplatzes am jetzigen Ort, in seiner Qualität (Baumbestand! Grüne Oase!) und Größe 

• maximaler Erhalt des Walter-Rossow-Gartens für die Bewohner_innen der Blücherstr. 26/26a sowie als grüne Lunge für den Kiez 


• Eine baum- und klimaschützende, kiezangemessene Bebauung (GFZ bis gesamt max. 1,5 und GRZ max. 0,3 (laut geltendem Baunutzungsplan)) 


• Beteiligung der Bürger_innen am Planungs- und Gestaltungsprozess 


• Instandsetzungs-/Sanierungsmaßnahmen für den Ernst-May-Bau und Ensembleschutz
Einwohner*innenantrag nach § 44 BezVwG



Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, 

-den öffentlichen Spielplatz an der Schleiermacherstraße gegenüber der Fürbringerstraße am jetzigen Ort und in seiner Qualität und Größe zu erhalten. Ein Grundstückstausch hat
zu unterbleiben.


-*ergänzter Passus siehe unten

- für das Gebiet an der Blücherstr. 26, im Norden begrenzt von der Blücherstraße, im Westen begrenzt von der Schleiermacherstraße, im Osten begrenzt von der Baerwaldstraße und
im Süden begrenzt von der Gneisenaustraße eine stadtklimaschützende, bestandsschützende und die Struktur des Gebiets mit seinem Grünanteil erhaltende inklusive Planung aufzustellen.
Mittel dazu kann die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 6 AGBauGB i.V.m. §9 Abs. 1 BauGB mit Umweltprüfung (§2 Abs. 4 BauGB) und/ oder die Ausweisung als
Erhaltungsgebiet sein. Das Bezirksamt wird beauftragt, die zweckmäßigen Planungsschritte unverzüglich einzuleiten.

- ein Verfahren zur Beteiligung der Anwohner_innen und Bewohner_innen mit regelmäßigen Steuerungsrunden und Workshops ist zu entwickeln und umzusetzen.

- das Gesamtensemble des Architekten Ernst May und des Landschaftsplaners Walter Rossow ist in seiner Struktur und seinem Charakter zu erhalten und dauerhaft zu schützen, die
notwendigen rechtlichen Schritte sind einzuleiten. Das Gebäude ist ggf. bauaufsichtsrechtlich zu prüfen und notwendige Maßnahmen der Instandhaltung einzufordern. Der Erlass
eines Instandhaltungsgebotes gemäß § 177 BauGB ist zu prüfen und notwendigenfalls zu veranlassen.


Begründung:

Bei der geplanten dichten Bebauung der Blücherstr. 26/26a durch zwei soziale Träger, welche die gesetzlichen Maße überschreitet, würden ca. 2/3 der gesunden Altbäume (50 Jahre
und älter) gefällt, die zum Ensemble gehörende Gartenanlage von Walter Rossow größtenteils zerstört und eine zusätzliche Flächenversiegelung in diesem überdurchschnittlich hoch
verdichteten Teil Kreuzbergs 1in nicht hinzunehmendem Ausmaß erfolgen. Mit einer reduzierten Bebauung, die sowohl die Belange der Bestandsbewohner_innen im Kiez als auch v.a. der (auch zukünftigen) Mieter_innen der Blücherstr. 26/26a berücksichtigt, ist eine menschenfreundliche Stadtentwicklung für alle möglich.


Die Initiative für den Kiezerhalt hat ein Rechtsgutachten vorgelegt, das die planungsrechtliche Unzulässigkeit der Bauvorhaben aufzeigt. Darin stellt der Fachanwalt für Bau- und Planungsrecht
Dr. Karsten Sommer fest: "Die Planungen der Blücher 26 Housing GmbH sind nach dem Maß der baulichen Nutzung planungsrechtlich nicht zulassungsfähig, solange der Baunutzungsplan
nicht durch einen Bebauungsplan abgelöst wird. Die Planung der Blücher 26 Housing GmbH ist geradezu der typische Fall einer Planung, die wegen des geplanten hohen Nutzungsmaßes
ein Planerfordernis auslöst. Es bedarf eines Bebauungsplans oder deutlicher Abstriche am Nutzungsmaß, um die Planung an die Grundzüge des Baunutzungsplans 1958/60
anzupassen."

Die Initiative für den Kiezerhalt setzt sich für eine kiez- und klimaverträgliche Gestaltung des Areals Schleiermacherstr./ Ecke Blücherstr. 26/26a ein. Wir kritisieren eine überproportionale
Flächenversiegelung auf Kosten der zum Ensemble gehörenden Garten- und Parkanlage von Walter Rossow2 (Der soziale Wohnungsbau der Entstehungszeit sah die Freiflächen
vor als Ausgleichsaufenthaltsflächen, die Wohnungsgrößen liegen hier bei nur 26-29qm!!) sowie den hohen Grünverlust.
Zusätzlich droht ein als Grünanlage geschützter Fußweg in Zuwegung umgewandelt zu werden. Das würde weiteren Grünverlust bedeuten.
Der an den Garten grenzende Spielplatz samt Aufenthaltsmöglichkeiten (geschützte Sitzecke, Sitzbänke) und zugehörigem Stadtplatz, ‚rund um die Uhr’ stark frequentiert von allen Generationen im Kiez, wäre nur noch ein Schatten seiner selbst.

(Die BVV hat Feb. ´16 beschlossen. (DS 1842.): „Das Bezirksamt wird beauftragt, die Planungen zu oben bezeichnetem Projekt zu überdenken und dabei frühere Planungen erneut mit einzubeziehen. •Der Spielplatz ist am bestehenden Ort und in seiner Qualität zu erhalten. •Eine Bürgerbeteiligung ist durchzuführen.“

- Wir fordern einen einstweiligen Stopp des Verfahrens und eine echte Bürgerbeteiligung. Die bisherigen vom Bezirksamt organisierten Informationsveranstaltungen entsprachen diesen
Anforderungen nicht. Der Umfang der Planung und das Verfahren ohne eine Bürgerbeteiligung, die diesen Namen verdient, widersprechen den vorgeblichen Zielen insbesondere
der grünen Bezirkspolitik.

- Mieter_innen des Hauses stellen fest, dass seit langem nur die notwendigsten Reparaturen durchgeführt werden und befürchten den langsamen Verfall des Gebäudes, obwohl ihnen
bei Übernahme des Grundstücks die Sanierung in Aussicht gestellt wurde. Neubau ohne Instandsetzung des Bestandsgebäudes ist nicht hinnehmbar.

- Wir fordern eine genuin inklusive Wohnraumplanung nach § 19 UN-Behindertenkonvention für den Kiez und den Bezirk.

- Wir fordern generell eine Ausrichtung des Bezirks daran, dass Kreuzberg laut Umweltatlas (2011) des Senats für Stadtentwicklung als stadtklimatisches Sanierungsgebiet gilt, also

•Keine weitere Verdichtung, 
•Verbesserung der Durchlüftung und Erhöhung des Vegetationsanteils, 
•Erhalt aller Freiflächen und 
•Entsiegelung und ggf. Begrünung der Blockinnenhöfe.“
                                    (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/umweltatlas/da411_05.htm)

- Außerdem konkret zur Blücher 26:
• Prüfung der stadtklimatischen Bedeutung als Teil des Grünzugs zwischen den Hauptverkehrsadern Gneisenaustr. und Urbanstraße.
• Nachweis potentieller ortsnaher Ausgleichsflächen und Nachweis, dass es sich um neue Ausgleichsflächen handelt. (z.B. wurden 2015 bereits ca. 55 gesunde Altbäume gefällt in der Blücherstraße).

Alternativen können nur entwickelt werden, wenn man sich gemeinsam an den Tisch setzt. So kann eine Öffentlichkeit in dem bisher intransparenten Verfahren entstehen.

Wir als Anwohner_innen, Kieznutzer_innen und ALLE Mieter_innen des Hauses Blücherstr. 26/26a sind auf Jahrzehnte mit den Folgen der Planungen konfrontiert und haben ein Recht darauf, mitzugestalten.

Chronologie der Ereignisse und weitere Informationen: www.kiezerhalten.blogspot.de • kiezerhalt.wordpress.com

1 Umgebungsbebauung übersteigt gesetzliche Maße bereits um ein Vielfaches, GFZ von z.T. über 4,0! (vorgesehen für Gebiet Wohnen: 1,5). 

2 Walter Rossow ist einer der bedeutendsten und prägenden Gartenarchitekten und Landschaftsplaner Deutschlands im 20.Jahrhundert. Er war Ökologe der ersten Stunde, einer der Vordenker der späteren Umweltbewegung!! (Leitung Institut für Landschaftsplanung TH Stuttgart; stellv. Vors. Dt. Werkbund Berlin, Direktor Abteilung Baukunst Akademie der Künste; etc.) "Nicht
Umweltverbesserung in Form des Reagierens, nicht Landschaftsgestaltung als Retusche, sondern offensive Stadt- und Landesplanung zur Sicherung unserer natürlichen Lebensgrundlagen und umsichtigen Nutzung unserer Ressourcen sind das zentrale Thema seiner Arbeit.“ Außerdem war er beteiligt an Wiederbegrünung Berlin nach 1945.



* von den Grünen ergänzter Passus:
- bei den Planungen den besonderen Auftrag des Artikels 19 der UN-Behindertenkonvention (selbstbestimmtes Wohnen) sowie die besonderen Bedürfnisse anderer marginalisierter Gruppen zu berücksichtigen. Der dringend dafür benötigte Wohnraum für betreutes Wohnen soll auf dem Grundstück Blücherstr. 26 als ein Ziel der Planungen ermöglicht werden.